Memmingen (jw): "Das Verfahren vereinfacht - die Förderung verdoppelt - die Beratung verbessert! Auf diesen drei Hauptsäulen beruht das "Neue Bayerische Breitbandkonzept" das Finanzstaatssekretär Albert Füracker, auf Einladung von MdL Klaus Holetschek (CSU), in Memmingen vorgestellt hat. 

Finanzstaatssekretär Albert Füracker (links) und MdL Klaus Holetschek informieren über das neue Bayerische Breitbandkonzept. Foto: Johannes Wiest.

Landtagsabgeordneter Klaus Holetschek begrüßte Finanzstaatssekretär Füracker als "einen, der das Thema Breitbandausbau mit hohem Engagement nach vorne trägt" und sagte: "Breitbandausbau ist eine große Herausforderung, auch für die Stadt Memmingen und ich kann nur raten das Thema ganz oben auf die Tagesordnung zu setzen".

"Rufen Sie die staatlichen Fördermittel ab" forderte entschlossen Füracker insbesondere die Bürgermeister unter den zahlreich anwesenden Zuhörern auf. "Für den Erhalt der Wirtschaft im Flächenland Bayern ist das "schnelle Internet" unerlässlich. Nur der konsequente Ausbau hochleistungsfähiger Breitbandnetze schafft für die vielen kleinen und mittelständischen Unternehmer in unserer Region die Voraussetzung dafür, auch im digitalen Zeitalter mit immer höheren Bandbreiten, weiter mit an der Spitze zu sein und Arbeitsplätze auch in Zukunft zu sichern", so Füracker. "Um eine drohende digitale Spaltung zwischen ländlichen Regionen und den großen Ballungsräumen zu verhindern und den Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen voranzutreiben, hat der Freistaat Bayern ein neues Breitbandkonzept erarbeitet. Bis 2018 werde Bayern mit einem Aufwand von 1,5 Milliarden Euro ein flächendeckendes Hochgeschwindigkeitsnetz schaffen und das modernste Breitband zum Standard machen. Dabei prägen drei Kernpunkte das Konzept: Das Verfahren wird vereinfacht, die Förderung verdoppelt und die Beratung verbessert". Für die überarbeitete Richtlinie, der EU-Kommission bereits informell zugeleitet, erwarte man bis April einen positiven Bescheid. Die maximale Fördersumme liege jetzt bei 950.000 Euro, so Füracker. Bei interkommunaler Zusammenarbeit könnte diese gar 1.000.000 Million Euro betragen.

"Was bisher vorgesehen war, ist nicht ausreichend", betonte Füracker. "Sie sollten in ein neues Planungsverfahren einsteigen. Es ist einfacher, die Förderung höher und ab sofort stehen die Vermessungsämter als Ansprechpartner zur Verfügung. Für Memmingen und das Unterallgäu Vermessungsamtsleiter Peter Schwägele und Günther Wach, Leiter der Außenstelle in Mindelheim. Sie sollen die 52 Kommungen und die Stadt Memmingen beraten und durch das vereinfachte Verfahren führen. Derzeit sei für Schwaben und die Stadt Memmingen eine Grundversorgung von zwei Megabits pro Sekunde für 70 bis 80 Prozent der Anschlussnehmer verfügbar. Für 60 Prozent seien in Memmingen 16 Mbit/s verfügbar. Bisher nicht verfügbar seien in der Stadt Übertragungsraten von 50 Mbit/s. "Die Chance besteht jetzt, unbürokratisch und schnell nach vorne zu gehen" gab Holetschek zu bedenken. Erst einmal solle Glasfaser bis zu den Kabelverzweigern gelegt werden, so Füracker. Die CSU-Fraktion habe deshalb in einem Antrag an die Stadt, zur Ergänzung ihres Antrags vom November 2013, den Oberbürgermeister aufgefordert, "im neuen Haushalt ausreichende Mittel für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie, einschließlich eines Masterplans für einen FTTC-Ausbau einzustellen", informierte zu diesem Thema ergänzend Stadträtin Maria Schmölzing.

Bei der anschließend regen Diskussion gab CSU-Fraktionsvorsitzender, Stefan Gutermann, zu bedenken, dass bei der Stadt Memmingen selbst der Förderhöchstsatz nicht ausreichen werde. "Trotzdem müssen wir die Vorbereitungen für einen Glasfaserausbau zügig vorantreiben. Die derzeitige Funklösung mit Allgäu-DSL kann nur eine Zwischenlösung sein". Füracker erklärte: "Gezahlt wird mit der Fördersumme nicht das Glasfasernetz an sich, sondern nur die wirtschaftliche Deckungslücke zwischen der Investition in den Ausbau und den zu erwartenden späteren Einnahmen".