Landkreis Unterallgäu und Stadt Memmingen profitieren von gestiegenen Schlüsselzuweisungen
Landkreis/Memmingen. „Im kommenden Jahr fließen rund 36,2 Millionen aus den Schlüsselzuweisungen in den Landkreis Unterallgäu“, freut sich Landtagsabgeordneter Klaus Holetschek. Damit sind die Schlüsselzuweisungen für 2016 erneut gestiegen.
Die kreisangehörigen Gemeinden erhalten davon zusammen rund 20,2 Millionen Euro, der Landkreis 16 Millionen Euro. Die kreisfreie Stadt Memmingen erhält für das Jahr 2016 Schlüsselzuweisung von rund 7,3 Millionen Euro und damit mehr als das doppelte wie im Vorjahr. Die Schlüsselzuweisungen sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches. So werden die Kommunen im Landkreis an den Steuereinnahmen des Freistaats beteiligt. Grundlage für die Zuweisung sind die Steuereinnahmen der betreffenden Kommunen aus dem Jahr 2014. Insgesamt steigen die Schlüsselzuweisungen im kommenden Jahr bayernweit um rund 90,7 Millionen Euro auf rund 3,23 Milliarden Euro. Das sind 2,9 Prozent mehr als im Vorjahr 2015. Landtagsabgeordneter Klaus Holetschek: „Die Rekordschlüsselzuweisungen des vergangenen Jahres werden damit noch einmal übertroffen. Vor allem Gemeinden mit einer schwachen Steuerkraft können ihre allgemeinen Verwaltungshaushalte damit nachhaltig stärken. Die Gemeinden und Landkreise können frei über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen entscheiden.“ Der Zuwachs bei den reinen Landesleistungen beträgt mehr als 270 Millionen Euro. Insgesamt beläuft sich das Volumen des kommunalen Finanzausgleichs für das kommende Jahr auf rund 8,56 Milliarden Euro. Das ist der höchste kommunale Finanzausgleich aller Zeiten.