Memmingerberg. Gemeinsam mit dem Memmingerberger Bürgermeister Alwin Lichtensteiger habe ich mir persönlich ein Bild vor Ort gemacht. Die Aufnahme der überwiegend aus Syrien, Irak und Afghanistan stammenden Flüchtlinge ist geordnet und reibungslos verlaufen. Hier gilt mein Dank den Mitarbeitern des Landratsamtes, Hilfsorganisationen wie etwa dem Technischen Hilfswerk (THW) oder dem Bayerischen Roten Kreuz (BRK) sowie den vielen ehrenamtlichen Helfern.
Nach der Registrierung und einem Medizincheck werden die Asylsuchenden bis Ende dieser Woche innerhalb Bayerns und auf andere Bundesländer verteilt. Fakt ist: Nicht nur das in der derzeitigen Flüchtlingskrise medial omnipräsente München zeigt Herz, auch in Memmingen und im Landkreis Unterallgäu gibt es große Hilfsbereitschaft und viel Solidarität. Ganz Bayern ist ein weltoffenes Land in dem Integration gelingt. Als zu „Spitzenzeiten“ an einem Wochenende vor kurzem aber bis zu 40.000 Flüchtlinge am Münchner Hauptbahnhof ankamen - von der Größenordnung her in etwa die Stadt Memmingen (!) - und auch heute trotz derzeitiger Grenzkontrollen kein Ende des Zustroms in Sicht ist, muss man trotz aller Anstrengungen konstatieren, dass wir an die Grenzen unserer Leistungsfähigkeit, unserer Belastungsfähigkeit, kommen oder teilweise schon erreicht haben. Das gilt für alle Ebenen. Auch die Hilfsorganisationen und viele Ehrenamtliche klagen inzwischen über Überbelastung. Zur Lebenswirklichkeit gehört, dass man dieser Wirklichkeit ins Auge sieht. Zur Realität gehört auch: 40 Prozent der Asylbewerber kommen vom Westbalkan – die Anerkennungsquote liegt zwischen 0,1 % und 0,4 %. Die CSU will deshalb die Verfahren beschleunigen und die Flüchtlinge zurückführen, bei denen es keinen Schutzgrund gibt. Das ist notwendig, auch um in der Bevölkerung die Solidarität gegenüber den wirklich Schutzbedürftigen zu erhalten.
Vor dem Hintergrund des gewaltigen Flüchtlingsstroms nach Europa, Deutschland und Bayern liegt der Schwerpunkt der heute Mittag beginnenden Tagung der CSU-Landtagsabgeordneten in Kloster Banz ganz klar auf der Flüchtlingspolitik. Bis kommenden Donnerstag möchten wir mit Experten aus Politik und Gesellschaft darüber diskutieren, wie wir hilfsbedürftige Flüchtlinge wirksam unterstützen und Asylmissbrauch und Schleuserkriminalität bekämpfen können. Ziel ist es außerdem, Lösungen für die Fluchtursachen vor Ort zu finden, damit Europa nicht überfordert wird. Foto: Roland Schraut Photography.
