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10.12.2020 | Pressemeldung

Schlüsselzuweisungen 2021

Kräftige Unterstützung für Bayerns Kommunen

Memmingen/Landkreis. „Im nächsten Jahr kommen der kreisfreien Stadt Memmingen rund 7,7 Millionen Euro aus den Schlüsselzuweisungen zugute“. Dies teilt der Memminger Landtagsabgeordnete und Staatssekretär Klaus Holetschek mit. Die Region Unterallgäu wird im nächsten Jahr ebenfalls von den Schlüsselzuweisungen des Freistaats Bayern mit rund 30,5 Millionen Euro profitieren.

 



„Die kreisangehörigen Gemeinden in meinem Stimmkreis erhalten davon zusammen 10,63 Millionen Euro, der Landkreis 19,84 Millionen Euro. Damit bleibt der Freistaat auch in diesen schwierigen Corona-Zeiten der verlässliche Partner und die starke Stütze unserer Kommunen“, so Klaus Holetschek.

Landesweit stehen für die Schlüsselzuweisungen im nächsten Jahr 3,9 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Mittel sind die größte Einzelposition im kommunalen Finanzausgleich. Sie haben als freie Haushaltsmittel und Ergänzung der eigenen Steuereinnahmen eine hohe Bedeutung für eine starke kommunale Verwaltung. Grundlage für die Berechnung sind unter anderem die kommunalen Steuereinnahmen aus dem Jahr 2019. Bayerns Finanzminister Albert Füracker hat die aktuellen Schlüsselzuweisungen an Bayerns Kommunen heute bekanntgegeben.

„Wir müssen die Investitions- und somit die Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen erhalten. Es ist ein wichtiges Signal, dass der kommunale Finanzausgleich 2021 trotz massiv sinkender Steuereinnahmen insgesamt auf der Rekordhöhe von 10,36 Milliarden Euro fortgeführt wird“, so Holetschek. „Zudem gleichen wir den bayerischen Kommunen die hohen Verluste bei der Gewerbesteuer durch die Corona-Krise pauschal aus. Der Freistaat stellt hierzu mehr als 1,3 Milliarden Euro aus dem Sonderfond Corona-Pandemie zur Verfügung, der Bund steuert eine weitere Milliarde Euro bei.“

Schlüsselzuweisungen im Landkreis Neu-Ulm

Die Region Neu-Ulm erhält im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von rund 29,78 Millionen Euro. Die kreisangehörigen Gemeinden in meinem Stimmkreis erhalten davon zusammen 1,78 Millionen Euro, der Landkreis 28 Millionen Euro.