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19.01.2018 | Pressemeldung

Memmingen und Landkreise Unterallgäu und Neu-Ulm profitieren von gestiegenen Schlüsselzuweisungen

Memmingen. „In diesem Jahr kommen der kreisfreien Stadt Memmingen knapp 8 Millionen Euro aus den Schlüsselzuweisungen zugute“, freut sich Landtagsabgeordneter Klaus Holetschek. Das sind rund 1,6 Mio. Euro mehr als im Vorjahr. Der Landkreis Unterallgäu erhält heuer rund 27,5 Millionen Euro. „Die kreisangehörigen Gemeinden in meinem Stimmkreis erhalten davon zusammen 9,9 Mio. Euro, der Landkreis 17,6 Mio. Euro“. Damit sind die Schlüsselzuweisungen für 2018 erneut gestiegen.

Die kreisangehörigen Stimmkreisgemeinden von Klaus Holetschek im Landkreis Neu-Ulm, die ebenfalls zum Stimmkreis Memmingen zählen, erhalten in diesem Jahr folgende Schlüsselzuweisungen: Altenstadt 460.400 Euro, Buch 748.192 Euro, Kellmünz a.d. Iller 385.612 Euro, Oberroth 235.972 Euro, Unterroth 215.344 Euro und Osterberg 293.628 Euro, der Landkreis Neu-Ulm erhält 25,4 Mio. Euro. 

„Die Schlüsselzuweisungen sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches. Sie ergänzen die eigenen Steuereinnahmen der Kommunen. Sie stärken die Finanzkraft der Kommunen und sollen Unterschiede in ihrer Steuerkraft abmildern“, so Holetschek. Dabei wird auch die unterschiedliche Aufgabenlast der Kommunen berücksichtigt. Gemeinden mit höheren eigenen Steuereinnahmen erhalten daher geringere Schlüsselzuweisungen. Gemeinden, die über geringere eigene Steuereinnahmen verfügen, erhalten durch höhere Schlüsselzuweisungen eine stärkere finanzielle Unterstützung.

Insgesamt steigen die Schlüsselzuweisungen in 2018 bayernweit um gut 300 Millionen Euro auf rund 3,67 Milliarden Euro. Das sind 9 Prozent mehr als im Vorjahr 2017. Landtagsabgeordneter Klaus Holetschek: „Die Schlüsselzuweisungen des vergangenen Jahres befanden sich bereits auf absolutem Rekordniveau. Dieses Jahr werden sie noch einmal deutlich übertroffen. Vor allem Gemeinden mit einer schwachen Steuerkraft können ihre allgemeinen Verwaltungshaushalte damit nachhaltig stärken. Die Gemeinden und Landkreise können frei über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen entscheiden.“ Insgesamt beläuft sich das Volumen des kommunalen Finanzausgleichs für 2018 auf über 9,5 Milliarden Euro. Das ist der höchste kommunale Finanzausgleich aller Zeiten.

„Das ist eine gute Nachricht für alle Bürgerinnen und Bürger in Landkreis Unter-allgäu“, verdeutlicht Holetschek. „Der Freistaat Bayern steht als verlässlicher Partner an der Seite seiner Kommunen und ermöglicht über die Schlüsselzuwei-sungen wichtige Projekte vor Ort. Davon profitieren die Bürgerinnen und Bürger in ganz Bayern.“